Innenminister*innen-Konferenz: Iris Spranger zur Abschiebeministerin 2024 gewählt

Im Rahmen des Gala-Abends der Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) im Potsdam Museum wurde heute die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) zur „Abschiebeministerin 2024“ gewählt.

Mit 58 Prozent der Stimmen setzte sich Spranger deutlich gegen den Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (26%), den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (9%) und den Sächsischen Innenminister Armin Schuster (7%) durch.

Spranger wurde mit dem Negativpreis ausgezeichnet, da Berlin im letzten Jahr deutlich mehr Menschen abgeschoben hat als in den Jahren zuvor. Unter anderem werden regelmäßig Romnja* nach Moldau abgeschoben, obwohl sie dort massiver Diskriminierung ausgesetzt sind. Zudem befürwortet Spranger Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien.

Bei der Gala wurde zudem der Initiativenpreis 2024 für ehrenamtliches Engagement verliehen. Die Preisträger*innen in diesem Jahr sind:

  • Women in Exile: Women in Exile wurde 2002 in Brandenburg von Flüchtlingsfrauen gegründet, um für ihre Rechte zu kämpfen und ist damit eine der ältesten selbstorganisierten Gruppen von Geflüchteten in Deutschland.
  • Barnimer Bürger*innen Asyl: Das Barnimer Bürger*innen Asyl unterstützt Menschen, die unmittelbar von Abschiebung bedroht sind, u.a. mit Wohnraum und verhindert so Abschiebungen.

 

JoG veranstaltet seit 2005 Gegenkonferenzen mit jungen Flüchtlingen parallel zur Konferenz der Innenminister*innen, die diese Woche in Potsdam stattfand. Dabei wird auch der Preis „Abschiebeminister*in des Jahres“ an den*die Innenminister*in verliehen, der*die im vorangegangenen Jahr durch eine besonders rücksichtslose Abschiebungspolitik aufgefallen ist.

Presseberichte

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