Category Archives: Abschiebeminister

Preisübergabe “Abschiebeminister 2023”

Letzte Woche haben wir den Preis “Abschiebeminister 2023” an den Innenminister von Brandenburg übergeben. Den Negativpreis erhielt Michael Stübgen insbesondere wegen seiner Pläne zum Bau des Abschiebezentrums am Flughafen BER. Von hier aus sollen Sammelabschiebungen zukünftig im großen Stil durchgeführt werden.

Verschiedene Medien haben dazu berichtet:

https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-fluechtlingsorganisation-schmaeht-stuebgen-und-lobt-ihn-dann-doch-100.html

https://www.ardmediathek.de/video/rbb24-brandenburg-aktuell/stuebgen-ist-abschiebeminister/rbb-fernsehen/Y3JpZDovL3JiYl81OTY4YzlhYy0yOGIzLTQwMTMtODM1My0wM2M5NWEzYmNkMDJfcHVibGljYXRpb24

https://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/archiv/20231026_1930/abschiebungen.html

https://www.zeit.de/news/2023-10/26/stuebgen-nimmt-negativpreis-abschiebeminister-2023-an

https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/brandenburg-innenminister-michael-stuebgen-abschiebeminister.html

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177341.asylpolitik-brandenburgs-abschiebeminister-stuebgen-verteidigt-grenzpolitik.html

https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Stuebgen-nimmt-Negativpreis-Abschiebeminister-2023-an-article24491276.html

 

Michael Stübgen zum Abschiebeminister 2023 gewählt

Im Rahmen eines Gala-Abends der Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) im Berliner GRIPS Theater wurde heute der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) zum „Abschiebeminister 2023“ gewählt.

Mit 69,1 Prozent der Stimmen setzte sich Stübgen deutlich gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (20,2%) und den sächsischen Innenminister Armin Schuster (10,6%) durch.

Den Negativpreis erhält Michael Stübgen insbesondere wegen seiner Pläne zum Bau des Abschiebezentrums am Flughafen BER. Von hier aus sollen Sammelabschiebungen zukünftig im großen Stil durchgeführt werden. Zudem ist eine massive Zunahme von Flughafenasylverfahren geplant – dabei handelt es sich um Schnellverfahren unter Haftbedingungen, bei denen keine faire Prüfung von Fluchtgründen erfolgt und Rechtsmittel kaum möglich sind. Auch der Ausreisegewahrsam am BER soll stark ausgeweitet werden, damit mehr Menschen inhaftiert und abgeschoben werden können.

Bei der Gala wurde zudem der Initiativenpreis 2023 für ehrenamtliches Engagement verliehen. Die Preisträger*innen in diesem Jahr sind:

Break Isolation – eine selbstorganisierte Gruppe von geflüchteten Frauen, die sich für gleiche Rechte einsetzt und die im Februar 2019 gegründet wurde. Die Initiative unterstützt und vernetzt geflüchtete Frauen in Unterkünften (Lagern) in Berlin und Brandenburg.

WIR SIND HIER! – ein Projekt von RomaTrial e.V. gegen Antiziganismus. RomaTrial e.V. ist eine transkulturelle Selbstorganisation von Roma* und Nicht-Roma*. Seit 2020 kämpf das Team von WIR SIND HIER! dafür, dass die Stimmen von Roma* und Sinti* gehört und Diskriminierungen beendet werden.

JoG veranstaltet seit 2005 Gegenkonferenzen mit jungen Flüchtlingen parallel zur Konferenz der Innenminister*innen, die diese Woche in Berlin stattfand. Dabei wird auch der Preis „Abschiebeminister des Jahres“ an den*die Innenminister*in verliehen, der*die im vorangegangenen Jahr durch eine besonders rücksichtslose Abschiebungspolitik aufgefallen ist.

Gala-Abend mit Abschiebeminister*in-Wahl

Am Freitag, den 16.06.2023, veranstalten die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) anlässlich der Innenminister*innen-Konferenz (IMK) in Berlin einen Gala-Abend für die Rechte von geflüchteten Kindern und Jugendlichen.

Gala-Abend mit Abschiebeminister*in-Wahl
16. Juni 2023, 18:00 Uhr | GRIPS Podewil, Klosterstraße 68, 10179 Berlin

Bei dem Gala-Abend wird der*die Abschiebeminister*in 2023 gewählt und der Initiativenpreis 2023 für ehrenamtliches Engagement verliehen.

Special Musikact: Matondo

Wir sehen uns am Freitag!

Anmeldung unter: tickets@grips-theater.de (Eintritt frei)

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